Wolfgang Rittig
Münzenhandlung
Kastanienstr. 56
D-58332 Schwelm
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Telefon: +49 / 23 36 / 16 000
Fax: +49 / 23 36 / 40 86 864
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Ust-ID: DE 126 487 191
Steuer-Nummer 341/5128/056
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
mit Hinweisen zu Widerruf und
Rückgabe
§ 1 Geltungsbereich
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen unserem Münzversand
und dem Besteller.
Wir widersprechen vorsorglich hiermit
von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Einkaufsbedingungen
des Bestellers. Dieser Widerspruch gilt auch für den Fall, dass der
Besteller für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben
hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle
widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine
Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen tritt nur dann ein,
wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist.
§ 2 Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Wir behalten uns ausdrücklich vor, unser Angebot teilweise oder ganz
ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen
oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Für Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität der dargestellten Texte und Abbildungen wird keine Gewähr übernommen.
Druckfehler und Irrtum bleiben vorbehalten. Mündliche Informationen,
die außerhalb eines schriftlichen Auftrags erteilt werden, sind unverbindlich
und bedürfen der Schriftform. Bereit gehaltene Texte und Abbildungen
dienen lediglich der Information. Sie sind unverbindlich und entbinden
nicht von der eigenen Überprüfungspflicht.
Die Bestellung stellt ein Angebot an
uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag
kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot angenommen haben.
Das erfolgt durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch Versendung
des bestellten Produktes an den Besteller.
Mit Aufgabe einer Bestellung werden unsere
allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
Wir empfehlen Ersatzbestellungen, da
die meisten Münzen nur einmal vorhanden sind. Sollte ein bestimmter
Artikel nicht lieferbar sein, erhält der Besteller, sofern bei der
Bestellung gewünscht, einen qualitativ und preislich gleichwerten
Artikel. Erfolgt innerhalb von zwei Wochen keine Zusendung, war die
gewünschte Ware bereits verkauft.
§ 3 Widerruf und Rückgabe
Ist der Besteller ein Verbraucher, steht ihm ein uneingeschränktes
Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu.
Der
Kaufvertrag ist mit Rückgabe der Ware seitens des Bestellers
widerrufen.
Wir verweisen hinsichtlich der Einzelheiten auf
die Widerrufsbelehrung in § 13.
§ 4 Versandkosten
Als Versandpauschale einschließlich Versicherung
werden 5,00 € inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
§ 5 Lieferung und Lieferfrist
Die Lieferung aller Gegenstände erfolgt
in der Reihenfolge des Auftragseinganges. Es besteht für uns kein
Lieferzwang. Feste Sendungen erhalten den Vorrang vor Ansichtssendungen,
die spätestens am dritten Tag nach Empfang zurückzusenden sind, anderenfalls
gelten sie als fest übernommen.
Falls wir von unserem Lieferant trotz
vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert
werden, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem
Fall wird der Besteller hierüber unverzüglich informiert, dass die
bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis
wird unverzüglich erstattet.
Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit
dem Tag der Annahme der Bestellung. Verzug tritt auf unserer Seite
erst dann ein, wenn die zugesagte Lieferzeit um mehr als vier Wochen überschritten
ist.
§ 6 Zahlung
Wir liefern grundsätzlich gegen Vorkasse,
sofern nichts anderes vereinbart ist. Kunden, die zum ersten Mal
bestellen, werden um Referenzangaben gebeten.
Der Kaufpreis ist fällig, sobald wir
die Bestellung (Angebot) bestätigt haben (Annahme). Die Bezahlung
hat in Euro ohne Abzüge binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu erfolgen.
In den Preisen ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Für Barzahlungen per Brief übernehmen
wir keine Haftung.
Bankverbindung
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| Sparkasse Schwelm |
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BLZ 454 515 55 |
Kto.-Nr. 060 16448 |
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BIC: WELADED1SLM |
IBAN: DE57 4545 1555 0006 0164 48 |
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 8 Echtheitsgarantie und Mängelhaftung
Wir garantieren die Echtheit aller angebotenen
Stücke bis zur Höhe des Kaufpreises.
Liegt ein Mangel der von uns gelieferten
Ware vor, stehen dem Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
zu.
Sollten gelieferte Artikel offensichtlich
Mängel, insbesondere auch Transportschäden, aufweisen, wird um sofortige
Reklamation solcher Mängel gebeten. Das Versäumnis dieser Rüge schränkt
die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers allerdings nicht ein.
Da Stücke teilweise mehrfach vorhanden
sind, kann nicht immer das abgebildete Stück geliefert werden. Die
Lieferung eines nicht abgebildeten, gleichen Stückes stellt keinen
Mangel dar.
§ 9 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle veröffentlichten Beiträge und Abbildungen
sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht
zugelassene Verwertung bedarf unserer vorherigen, schriftlichen Zustimmung.
Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Vorführung,
Vermietung, Leihe, Sendung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung
und Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen
Medien und Systemen. Ausdrucke, Fotokopien und Downloads von Web-Seiten
dürfen nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen
Gebrauch hergestellt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
Wir sind bestrebt, in allen Publikationen
die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen
und Texte zu beachten, von uns selbst erstellte Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb
des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung
ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte
Dritter geschützt sind. Sollte sich auf diesen Seiten eine ungekennzeichnete,
aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text
befinden, so konnte das Copyright von uns nicht festgestellt werden.
Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung werden
wir das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus unserer Publikation
entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
§ 11 Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen
auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb unseres
Verantwortungsbereiches liegen, würde eine Haftungsverpflichtung
ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem wir von den Inhalten
Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar wäre, die
Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Wir erklären
hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen
Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle
und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der
gelinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb
distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Feststellung
gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten
Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in Gästebüchern, Diskussionsforen
und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige
Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung
solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der
Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige,
der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Wir übernehmen jedoch keinerlei Gewähr
für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche wegen Schäden materieller
oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger
Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen,
sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt. Dies gilt insbesondere auch für Kalkulationshinweise, Preis-,
Größen-, Mengen- und Maßangaben, die Sie auf diesen Seiten oder mit
verlinkten Seiten vorfinden.
§ 12 Anzuwendendes Recht und Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist,
soweit gesetzlich zulässig, für beide Teile unser Geschäftssitz.
Für das gerichtliche Mahnverfahren gilt die Zuständigkeit des Amtsgerichts
Schwelm auch in allen anderen Fällen als vereinbart. Ansonsten ist
es Schwelm nur, wenn nur unsere Firma ihren allgemeinen Gerichtstand
in der Bundesrepublik Deutschland hat, oder wenn alle Ansprüche im
Wege des gerichtlichen Mahnverfahrens geltend gemacht werden, oder
wenn die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Vertragspartei nach
Vertragsabschluss ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich
der Bundesrepublik Deutschland verlegt hat, oder ihr Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt
ist.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
berührt dies die Wirksamkeit im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen
Bestimmung tritt die –gesetzlich zulässige –angemessene
Regelung, die dem verfolgten Zweck, insbesondere in wirtschaftlicher
Hinsicht, am Nächsten kommt.
§ 13 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
- durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf hat zu erfolgen an:
Firma
Wolfgang Rittig
Kastanienstr. 56
58332 Schwelm
Fax: 02336 – 4086864
E-Mail: info@muenzen-rittig.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Eingeschweißte und versiegelte Ware nehmen wir nur
in der Einschweißfolie und unbeschädigtem Siegel zurück.
Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für den Besteller mit der Rücksendung
der Ware oder der Widerrufserklärung, für uns mit deren
Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen die
die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen
zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen
unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb
der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen
im Zusammenhang mit Aktien, Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft
oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden,
und anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.
